Trump kämpft darum, den Sieg nach gescheiterten Iran-Verhandlungen zu definieren
Präsident Trump steht vor einer komplexen Situation, da der Iran sich nach der militärischen Eskalation und der Ermordung von Ayatollah Ali Khamenei den Verhandlungen widersetzt.
Das Wagnis von Präsident Donald Trump, den Iran durch militärischen Druck und Wirtschaftssanktionen an den Verhandlungstisch zu zwingen, hat bisher keinen schnellen Erfolg gebracht, sodass das Weiße Haus darum kämpft, neu zu definieren, wie ein Erfolg aussehen würde, während die Spannungen in der Region eskalieren.
Trumps Kampagne des maximalen Drucks gegen den Iran, zu der auch die Tötung des Kommandeurs der Quds-Truppe Qassem Soleimani und lähmende Sanktionen gehört, sollte die Islamische Republik zu Zugeständnissen bei ihrem Atomprogramm und ihrem regionalen Einfluss zwingen. Doch Iran leistete Widerstand, setzte seine regionalen Aktivitäten fort und weitete sein Atomprogramm entgegen den Bemühungen der Regierung aus.
Das Ausbleiben eines klaren Durchbruchs hat das Weiße Haus gezwungen, seine Rhetorik anzupassen, wobei die Beamten nun eher davon sprechen, den Iran von weiteren Provokationen abzuschrecken, als eine umfassende Neuausrichtung der Politik des Landes zu erreichen. Diese Verschiebung spiegelt die Herausforderung wider, vor der Trump steht, wenn er den Sieg erringen will, da Iran keine Anzeichen dafür zeigt, unter dem Druck nachzugeben.
„Sie versuchen, Erfolg neu zu definieren“, sagte Dalia Dassa Kaye, Direktorin des Center for Middle East Public Policy bei der RAND Corporation. „Die Regierung war nicht in der Lage, die umfassende Einigung zu erzielen, die sie sich erhofft hatte.“
Die Bemühungen der Regierung, den Iran an den Verhandlungstisch zu zwingen, wurden durch die regionalen Aktivitäten des Iran erschwert, die trotz der Druckkampagne der USA fortgesetzt wurden. Von Iran unterstützte Milizen im Irak haben Angriffe auf US-Streitkräfte verübt, während Iran auch beschuldigt wurde, an den jüngsten Bombenanschlägen auf saudische Ölanlagen beteiligt gewesen zu sein.
Gleichzeitig hat der Iran sein Atomprogramm weiter ausgebaut und Uran über die Grenzen des von Trump aufgegebenen Atomabkommens von 2015 hinaus angereichert. Dies hat Bedenken geweckt, dass Teheran sich für den Bau einer Atomwaffe positionieren könnte, was Iran bestritten hat.
Die Bemühungen der Regierung, den Iran unter Kontrolle zu bringen, wurden auch durch die verändernde Dynamik im Nahen Osten erschwert, wo langjährige Verbündete der USA wie Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate ihre eigenen diplomatischen Kontakte zum Iran verfolgen, um die Spannungen abzubauen.
„Die Politik des maximalen Drucks der Regierung hat nicht zu den erhofften Ergebnissen geführt“, sagte Suzanne Maloney, Iran-Expertin am Brookings Institution. „Sie sind jetzt in der Lage, herauszufinden, wie sie mit der Situation umgehen und welche Ausweichmöglichkeiten sie finden können.“
Die Herausforderungen, vor denen die Regierung steht, haben Kritik von Demokraten und einigen Republikanern hervorgerufen, die argumentierten, dass Trumps Ansatz kontraproduktiv sei und das Konfliktrisiko erhöht habe. Sie haben die USA aufgefordert, ohne Vorbedingungen direkte Verhandlungen mit dem Iran aufzunehmen.
Aber das Weiße Haus hat sich solchen Aufrufen bisher widersetzt und darauf bestanden, dass Iran zunächst zur Einhaltung des Atomabkommens zurückkehren muss, bevor Gespräche stattfinden können. Diese Position hat bei einigen Experten Skepsis hervorgerufen, die argumentieren, dass die Forderungen der Regierung unrealistisch seien und dass sie in ihrem Ansatz flexibler sein müsse.
Während die Regierung mit den Folgen ihrer Iran-Politik zu kämpfen hat, hat Trump versucht, den Fokus auf andere Prioritäten zu verlagern, wie seinen Wiederwahlkampf und die laufende Amtsenthebungsuntersuchung. Aber die Iran-Frage dürfte in den kommenden Monaten eine große Herausforderung für das Weiße Haus bleiben, da es nach einem Weg sucht, den Sieg zu erringen und einen größeren Konflikt zu vermeiden.
Quelle: Al Jazeera
