In den VAE inhaftierte britische Staatsangehörige fordern härtere Maßnahmen der Regierung

Familien britischer Staatsbürger, die wegen der Weitergabe von Konfliktbildern in den Vereinigten Arabischen Emiraten festgehalten werden, behaupten, die britische Regierung sei zu ängstlich, um sich den Emiraten entgegenzustellen.
Bürger des Vereinigten Königreichs, die in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) inhaftiert sind, äußern zunehmende Frustration über die ohnmächtige Intervention ihrer Regierung in ihrem Namen. Angehörige derjenigen, denen vorgeworfen wird, Bilder des regionalen Konflikts geteilt zu haben, sagen, britische Minister hätten zu viel Angst, die Emirate zu beleidigen, um sinnvolle Maßnahmen zu ergreifen.
Mehrere britische Staatsangehörige gehören zu den über 100 ausländischen Staatsbürgern, die aufgrund der drakonischen Gesetze der VAE festgehalten wurden, die die Veröffentlichung oder Weitergabe von Material kriminalisieren, das als geeignet erachtet wird, die öffentliche Sicherheit zu stören. Die Familien dieser britischen Häftlinge haben ihre tiefe Frustration darüber zum Ausdruck gebracht, dass es der britischen Regierung nicht gelungen ist, sich wirksam für ihre Angehörigen einzusetzen.
Die strengen Medien- und Redevorschriften der Vereinigten Arabischen Emirate stehen unter intensiver Beobachtung. Kritiker werfen dem Golfstaat vor, er wende zu weit gefasste und repressive Gesetze an, um abweichende Meinungen zum Schweigen zu bringen und den Informationsfluss einzuschränken. Amnesty International und andere Menschenrechtsgruppen haben wiederholt das Vorgehen der VAE gegen die Meinungsfreiheit verurteilt.
Trotz wiederholter Bitten von Familienangehörigen wird der britischen Regierung vorgeworfen, dass sie eine „unauffällige“ Vorgehensweise verfolgt, weil sie befürchtet, ihre engen diplomatischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu den Emiraten zu gefährden. Minister waren bisher nicht bereit, die VAE wegen der Inhaftierungen zur Rede zu stellen, was zu wachsender Frustration unter den britischen Bürgern führte, die im Fadenkreuz standen.
Die Notlage der britischen Häftlinge hat ein Schlaglicht auf die umfassenderen Menschenrechtsbedenken in den Vereinigten Arabischen Emiraten geworfen, wo strenge Gesetze zur Regelung von Online-Aktivitäten und Medienberichterstattung zunehmend dazu genutzt werden, Abweichler und Kritik zu unterdrücken. Befürworter fordern, dass die britische Regierung bei der Verteidigung ihrer Bürger und der Wahrung der Grundsätze der freien Meinungsäußerung und eines ordnungsgemäßen Verfahrens eine härtere Haltung einnimmt.
Während die Familien der britischen Häftlinge weiterhin auf ein staatliches Eingreifen plädieren, ist der Fall zu einem Test für die Bereitschaft des Vereinigten Königreichs geworden, sich für seine Bürger einzusetzen, auch wenn dies seine wertvollen Beziehungen in der strategisch wichtigen Golfregion gefährden könnte.
Quelle: The Guardian


