Den Einfluss von Schwarzgeld auf US-Wahlen aufdecken

Eine Klage in Maine gegen Citizens United könnte den Kampf gegen anonyme, unregulierte politische Spenden, die die amerikanische Demokratie untergraben, entscheidend verändern.
Den Einfluss von Schwarzgeld auf US-Wahlen aufdecken
Im letzten Wahlzyklus gaben anonyme und unregulierte politische Aktionskomitees (Pacs) und Super Pacs mehr Geld aus, um Bundestagswahlen zu beeinflussen, als alle Kandidatenkampagnen zusammen. Tatsächlich kam jeder fünfte Dollar, der über einen Super Pac floss, von Organisationen, die ihre Spender nicht offenlegen. Der Aufstieg dieser dunklen Geldgruppen hat die politische Landschaft verändert und Wahlen in Auktionen und den Gesetzgebungsprozess in einen Geber-Bieterkrieg verwandelt.
Dieser alarmierende Trend hat in Maine zu einer rechtlichen Anfechtung geführt, die zum bedeutendsten Kampf gegen Korruption im amerikanischen Rechtssystem geworden ist. Die Klage zielt darauf ab, die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs von Citizens United anzugehen, die den Weg für die Verbreitung dieser zwielichtigen politischen Organisationen ebnete.
David Sirota, ein US-Kolumnist des Guardian und preisgekrönter investigativer Journalist, erklärt die Bedeutung dieses Falles. Sirota, der auch als Redenschreiber für den Präsidentschaftswahlkampf von Bernie Sanders fungierte, war ein lautstarker Kritiker des Einflusses von Schwarzgeld in der amerikanischen Politik.
Das Urteil von Citizens United aus dem Jahr 2010 erlaubte Unternehmen, Gewerkschaften und anderen Gruppen, unbegrenzte Summen für politische Werbung und andere Wahlkampfaktivitäten auszugeben, solange diese nicht direkt mit dem Wahlkampf eines Kandidaten koordinieren. Diese Entscheidung hat die Schleusen für den Zustrom anonymer, unregulierter Spenden geöffnet, die heute die politische Landschaft dominieren.
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Quelle: The Guardian


