China stärkt Beziehungen über die Taiwanstraße nach Besuch des Oppositionsführers
China kündigt die Wiederaufnahme weiterer Flüge zwischen Taiwan und Städten auf dem Festland sowie eine Lockerung der Verbote für taiwanesisches Essen und Fernsehsendungen an, was einen Wandel in den Beziehungen über die Taiwanstraße signalisiert.
Peking hat nach einem hochkarätigen Besuch des Oppositionsführers der Insel Anfang des Monats Schritte unternommen, um seine Beziehungen zu Taiwan zu stärken. In einem Schritt, der als Olivenzweig angesehen wird, kündigte Chinas Taiwan Affairs Office an, dass das Land die Flüge zwischen Taiwan und weiteren Städten auf dem Festland wieder aufnehmen und die Verbote für bestimmte taiwanesische Lebensmittel- und Fernsehsendungen lockern werde.
Die Ankündigung erfolgt nur wenige Wochen, nachdem der Parteivorsitzende der Kuomintang (KMT), Eric Chu, China besucht und sich mit Präsident Xi Jinping getroffen hat. Während des Treffens äußerte Xi den Wunsch, den Status quo in den Beziehungen über die Taiwanstraße aufrechtzuerhalten und eine friedliche Entwicklung zu fördern.
Analysten vermuten, dass Chinas jüngste Maßnahmen Teil einer umfassenderen Anstrengung sind, auf Taiwans Oppositionsparteien zuzugehen und Brücken zu bauen, nachdem es jahrelang zu erhöhten Spannungen unter der regierenden Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) kam, die nach Ansicht Pekings auf eine formelle Unabhängigkeit drängt.
{{IMAGE_PLACEHOLDER}}Die Wiederaufnahme weiterer Flüge zwischen Taiwan und dem Festland wird als besonders bedeutsamer Schritt angesehen, da die Luftkonnektivität in den letzten Jahren ein zentraler Streitpunkt war. Die Zivilluftfahrtbehörde Chinas erklärte, dass die Flüge zwischen Taiwan und Städten wie Xiamen, Fuzhou und Quanzhou und anderen wiederhergestellt würden.
Zusätzlich zur Wiederaufnahme der Flüge kündigte China auch die Lockerung der Verbote für bestimmte taiwanesische Agrarprodukte wie Ananas und Zitrusfrüchte sowie die Aufhebung der Beschränkungen für die Ausstrahlung taiwanesischer Fernsehsendungen und Filme auf dem Festland an.
{{IMAGE_PLACEHOLDER}}Der Schritt zur Lockerung dieser Beschränkungen wird als Versuch Pekings angesehen, die Herzen und Köpfe in Taiwan zu gewinnen, insbesondere bei der Geschäftswelt und den Befürwortern der Wiedervereinigung der Insel. Durch die Verbesserung der wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen hofft China, ein günstigeres Umfeld für eine eventuelle Vereinigung zu schaffen, ein seit langem gehegtes Ziel der chinesischen Regierung.
Die DPP-Regierung in Taiwan hat jedoch weitgehend einen pragmatischen und vorsichtigen Ansatz in Bezug auf die Beziehungen über die Taiwanstraße beibehalten und ist bestrebt, den Status quo zu bewahren und alle Handlungen zu vermeiden, die von Peking als provokativ angesehen werden könnten. Die Führer der Partei haben wiederholt betont, wie wichtig es ist, Taiwans Autonomie und demokratische Lebensweise zu wahren.
{{IMAGE_PLACEHOLDER}}Trotz der jüngsten Annäherungsversuche Chinas bleibt abzuwarten, ob die Schritte die politische Dynamik in Taiwan deutlich verändern oder zu einer deutlichen Entspannung der Spannungen über die Taiwanstraße führen werden. Die Wähler der Insel werden die Möglichkeit haben, bei den bevorstehenden Präsidentschafts- und Parlamentswahlen, die für Anfang 2024 geplant sind, zu diesem Thema Stellung zu beziehen.
Quelle: Deutsche Welle
